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Aktuelle Beiträge

Wissenswertes rund um den Minijob

Minijobs sind beliebt, sowohl in Unternehmen wie auch in Privathaushalten. Hin und wieder werden solche Tätigkeiten auch schwarz ausgeübt. Über ihre Rechte sind sich Minijobber häufig gar nicht im Klaren. Wie sieht es beispielsweise mit Urlaubsansprüchen, dem Mindestlohn oder dem Versicherungsschutz von geringfügig Beschäftigten aus?
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Neu erschienen: Verkehrsrecht Kommentar

Frau Rechtsanwältin Hoffmann-Benz hat das Kapitel „Schmerzensgeld“ in dem aktuell erschienenen Verkehrsrecht Kommentar von Werner Bachmeier (Hrsg.) / Prof. Dr. Dieter Müller (Hrsg.) / Dr. Adolf Rebler (Hrsg.), 3. Auflage 2017, geschrieben
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Seminare für Arbeitgeber und Personalverantwortliche am 10.05.2017 und 14.06.2017

Seminare für Arbeitgeber und Personalverantwortliche – Ein interessantes Angebot in Zusammenarbeit mit der Westfälischen Mittelstandsakademie. Es referieren für Sie Herr Rechtsanwalt Mühlenbein sowie Frau Rechtsanwältin Hoffmann-Benz und Frau Rechtsanwältin Krautstrunk.
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Karneval steht vor der Tür – doch wie sieht es arbeitsrechtlich aus?

Der Straßenkarneval beginnt mit Weiberfastnacht am 23.02.2017, und bekanntlich ist Aschermittwoch wieder alles vorbei. Während dieser tollen Tage passieren die kuriosesten Dinge, die anschließend gerne auch mal auf dem Schreibtisch von Rechtsanwälten, Staatsanwälten oder Richtern landen. Wir haben für Sie einige Beispiele recherchiert, die vielleicht in Köln etwas anders zu bewerten sein werden als in Thülen oder gar in Brilon.
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Erweiterte Informationspflichten für Unternehmer im Bereich Verbraucherschlichtung

Seit dem 01.02.2017 gelten neue Informationspflichten für Unternehmen im Bereich der Verbraucherstreitbeilegung. Diese neue Informationspflicht ist begründet im Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG). Die §§ 36 und 37 VSBG sind erst zum 01.02.2017 in Kraft getreten. Die Informationspflichten sind daher nunmehr auch entsprechend auszuweiten. Der § 36 VSBG normiert eine allgemeine Informationspflicht für Unternehmer.
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Vorsicht, Kriminalisierung durch die Arbeitsagentur! Was man schwarz auf weiß besitzt, kann man getrost nach Hause tragen. Faust 1, Studierzimmer. (Schüler)

In Zeiten vom Smartphone und Anrufbeantworter wird immer weniger dokumentiert. Und auch Emails überlässt man gern dem Empfänger ohne Kopie. Sogar Internet-Banken und Händler werben damit, dass alles unkompliziert und sozusagen papierlos geht.
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Darlehensgebühren in Bausparverträgen sind unwirksam

Der Bundesgerichtshof hat am 08.11.2016 (Az. XI ZR 552/15) Darlehensgebühren in Bausparverträgen für unwirksam erklärt. Hintergrund war ein Fall, in dem vereinbart war, dass mit der Auszahlung des Bauspardarlehens eine in Höhe von 2 % des Bauspardarlehens „Darlehensgebühr“ fällig wird. Der BGH hat entschieden, dass eine solche Regelung den Kunden unangemessen benachteilige gemäß § 307 BGB und deshalb unwirksam ist.
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Blitzer in Olsberg, Brilon-Alme und Richtung Marburg: TraffiStar S350: Bußgeldverfahren ruhen

Das Amtsgericht Kassel hat in einem Bußgeldverfahren mit diesem Messgerät TraffiStar S350 die Verwertbarkeit der Messung für nichtig erklärt und den Betroffenen, der Einspruch gegen den Bußgeldbescheid erhoben hat, freigesprochen.
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Badeunfall – Vermeidung und Haftung

Die Urlaubszeit ist Badezeit. In der heißen Jahreszeit zieht es viele im Urlaub oder in der Freizeit ans kühle Nass. Die Badegewässer sorgen allerdings nicht immer nur für Spaß und Abkühlung, sondern bergen auch Gefahren und Verletzungsrisiken. So kann die Freude am Baden schnell getrübt werden.
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Was passiert mit meinen Urlaubsansprüchen, wenn ich als Arbeitnehmer langfristig erkrankt bin? Können die Urlaubstage finanziell abgegolten werden?

Wer als Arbeitnehmer das ganze Jahr über arbeitsunfähig erkrankt ist, dessen voller Urlaubsanspruch entsteht für das Kalenderjahr dennoch. Dies gilt jedenfalls dann, wenn das Arbeitsverhältnis über die erste Jahreshälfte hinaus besteht.
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